Freiheit und Demokratie

Meinung – Foto: Symbolbild – Zufällig habe ich auf YouTube dieses Video gefunden: https://youtube.com/shorts/H9nDbc_ap2M?si=NtufD9763I6GHCEM
Was da gezeigt wird steht stellvertretend und abstrahierbar für eine Art Rechtsauffassung, die in unserem Land zunehmend um sich greift. Einige meinen, für sie gälten bessere Rechte als für andere. Solches Verhalten findet man inzwischen nahezu überall, sei es im Sport, bei Demos, beim CSD, überall. Es reicht mitunter ja schon durch die Stadt zu laufen und Bilder als Erinnerung zu machen. Irgendeiner wird sich schon finden dem alles nicht passt was andere machen! Vergleichbar hatte ich letztens beim meinem Besuch in Stuttgart den Fall dass eine Frau ihr Kind hat im Brunnen auf dem Marktplatz spielen lassen, und es mir verbieten wollte Bilder von dem Brunnen zu machen, auf denen das Kind gar nicht drauf war. Aber es hätte ja drauf sein können? Nein!

Jetzt reden wir mal deutsch! Hütet euch vor solchem Egoismus, nicht dass wer den Spieß mal umdreht! Das geht ganz schnell! Wer andere unwahr öffentlich verdächtigt macht sich strafbar!

Es ist zulässig, eine öffentliche Demo abzuhalten, seine Meinung kund zu tun und zu sagen was man denkt. Darüber darf aber auch jeder, egal ob gewerblich oder nicht, frei wahrheitsgemäß berichten. Ihr sucht ja gerade die Öffentlichkeit, um auf eure Anliegen aufmerksam zu machen! Man kann Freiheiten in Anspruch nehmen. Dasselbe hat man dann aber anderen nicht zu verbieten!

Das gilt gleichermaßen für jene, die für sich Toleranz und Verständnis fordern, aber nicht üben wollen. Was ihr in Anspruch nehmt gilt in gleicher Weise auch für alle anderen. Wer an einer öffentlichen Veranstaltung teilnimmt muss damit rechnen dort gesehen zu werden, und dass darüber berichtet wird.

Wer öffentlich solches Verhalten an den Tag legt macht deutlich was er oder sie ist: ein Antidemokrat, der gerne für sich beansprucht was er anderen versagen will. Das geht so nicht! Haltet euch ans Grundgesetz. Ich erinnere: Wir haben Pressefreiheit, wobei sich Presse hierbei nicht ausschließlich auf große Printmedien bezieht. Das hat ein Jedermannsrecht zu sein in Zeiten der problemlosen Veröffentlichung dessen, was andere ebenso angeht. Informationsfreiheit bedingt freie Berichterstattung. Alles andere ist Zensur!

Solches Verhalten ist auch bei anderen Gelegenheiten zu beobachten, und es liegt die Vermutung nahe, dass die Ursache dafür in der politischen Aussage der DSGVO liegt. Man darf verbieten! Dazu gehört aber auch nachzudenken was man selbst tut. Das Recht am eigenen Bild gilt nicht unbegrenzt. Es steht in Konkurrenz zu gleichen Rechten anderer. Die öffentliche Berichterstattung unterfällt nicht eurem Hausrecht!

Wer an einer öffentlichen Veranstaltung teilnimmt kann dort gesehen werden, und es muss jedermann uneingeschränkt darüber berichten dürfen, solange er oder sie sich an die Tatsachen hält. Das gebietet alleine schon das Zitatrecht. Was gesagt wurde darf auch wiedergegeben werden. In der Öffentlichkeit gibt es keine Geheimnisse! Jedermann darf uneingeschränkt wissen was in der Öffentlichkeit passiert.

Wer nicht gesehen werden will bleibe zuhause! Ich traue euch inzwischen zu ein solches Gebaren auch gegenüber einem als solches erkennbaren Team des Fernsehens an den Tag zu legen. Da seid ihr aber an der falschen Adresse, die können sich wehren! Wer nur solche Mitmenschen angreift die sich vermeintlich nicht wehren können ist genau eins: ein ganz erbärmlicher Feigling!

Man kann es auch andersrum sehen: Wer sich öffentlich so verhält der verwirkt das Demonstrationsrecht! Wer geistig nicht auf der Grundlage unserer Verfassung steht hat deren Rechte nicht zu beanspruchen.